Bundestag2021-04-30T19:54:47+00:00

Meine Arbeit als Abgeordnete

Mein beruflicher Alltag teilt sich in Sitzungswochen (die in Berlin stattfinden) und Wochen, die ich der Wahlkreisarbeit widme. Somit kann ich die vielen Anliegen, die mir die Menschen aus dem Wahlkreis mit auf den Weg geben, direkt in meine Arbeit im Deutschen Bundestag einbringen!

In den Nachrichten sieht man oft die Debatten im Plenum. Dort findet der öffentliche Meinungsaustausch statt und alle Abgeordneten haben die Möglichkeit, ihre Positionen zu einem bestimmten Thema darzustellen. Die eigentliche Sacharbeit, z.B. die Beratung von Gesetzesvorlagen, findet jedoch in den Ausschüssen statt. Jedem Bundesministerium steht ein Fachausschuss des Deutschen Bundestages gegenüber, in denen die Fraktionen ihrer Stärke entsprechend vertreten sind. In der aktuellen 19. Wahlperiode wurden vom Deutschen Bundestag 23 ständige Ausschüsse eingesetzt. In zwei dieser Ausschüsse arbeite ich mit:

Der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung bildet das Gegenstück zum Bundesministerium für Bildung und Forschung. Er beschäftigt sich also mit allen bundespolitisch relevanten Bildungs- und Forschungsthemen und setzt die dafür notwendigen Rahmenbedingungen. Die Themen sind sehr umfangreich: vom BAföG über die Förderung von Forschungsvorhaben bis hin zur beruflichen Bildung. Eine Besonderheit des Ausschusses ist das Büro für Technikfolgen-Abschätzung, das den Deutschen Bundestag bei forschungs- und technologiepolitischen Fragen berät.

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Der Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union ist vom Grundgesetz vorgeschrieben, muss also in jeder Wahlperiode vom Deutschen Bundestag eingesetzt werden. Er ist zuständig für Grundsatzfragen der europäischen Integration, institutionelle Themen und Fragen der Erweiterung. Er pflegt außerdem den Kontakt zum Europäischen Parlament und den Parlamenten der EU-Mitgliedstaaten, Beitrittsländern und –kandidaten. Der Europausschuss ist darüber hinaus ein Querschnittsausschuss. Das bedeutet, dass wir europäische Vorhaben beraten, die anders als in den anderen Ausschüssen die unterschiedlichsten Politikfelder betreffen.

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In den Ausschüssen werden die Weichen für die spätere inhaltliche Schwerpunktsetzung gestellt und auch bei der Beratung von Gesetzesvorlagen und der Vorbereitung von Beschlüssen erfüllen sie eine wichtige Funktion. Hier findet die eigentliche Sacharbeit statt, über die später im Plenum diskutiert wird.

Im September 2018 wurde ich zur Obfrau einer neu-eingerichteten Enquete-Kommission gewählt und arbeite in der Deutsch-Französisch Parlamentarischen Versammlung mit:

Manche Themen sind so kompliziert, dass sie im politischen Tagesgeschäft kaum in all ihren Facetten behandelt werden können. Dafür gibt es zum Beispiel die Enquete Kommissionen. Dabei diskutieren nicht nur die Abgeordneten unter sich, sondern beziehen auch externe Sachverständige mit ein. Bei den großen Zukunftsfragen kann ein „Blick von außen“ enorm weiterhelfen! Seit September 2018 darf ich als Obfrau der CDU/CSU-Bundestagsfraktion das Thema „Beruflichen Bildung in der digitalen Arbeitswelt“ voranbringen. Als Obfrau bin ich Ansprechpartnerin für die CDU/CSU-Fraktionsführung und plane gemeinsam mit den Obleuten der anderen Fraktionen die Beratungen.

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Viele aktuelle Herausforderungen können nicht von einem Parlament allein bewältigt werden. Deshalb brauchen wir europäische und internationale Zusammenarbeit. Dazu gehört auch der Austausch zwischen den Parlamenten. Die Verbindung zwischen Deutschland und Frankreich ist besonders eng und historisch einmalig. Aus diesem Grund freue ich mich, dass ich auch in der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung Mitglied sein darf. Diese Versammlung setzt sich aus 50 Abgeordneten des Deutschen Bundestages und 50 Abgeordneten der Assemblée nationale zusammen. Die Tagung findet mindestens zweimal im Jahr statt – einmal in Deutschland, einmal in Frankreich.

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Neben der Arbeit in den Ausschüssen und Gremien nehme ich in Berlin noch viele weitere Termine wahr. Eine typische Sitzungswoche orientiert sich dabei am „Takt des Parlaments“ und sieht in etwa so aus:

Schon vor dem ersten Hahnenschrei packe ich meinen Koffer und breche nach Berlin auf. Die vierstündige Zugfahrt ist eine gute Gelegenheit, mich auf die Woche in Berlin vorzubereiten. In meinem Berliner Büro wartet schon mein Team, damit wir gemeinsam mit den Kolleginnen im Wahlkreisbüro per Videokonferenz die Termine und die inhaltliche Schwerpunktsetzung der Woche besprechen. Anschließend finden die Sitzungen der Enquete-Kommission statt.

Am Abend treffe ich meine Kolleginnen und Kollegen zur CSU-Landesgruppensitzung in der Bayerischen Landesvertretung. In dieser bewerten wir die Woche aus Sicht der Landesgruppe und erörtern die Positionen der CSU zu aktuellen Themen.

Der Dienstagvormittag steht im Zeichen der Arbeitsgruppen (AGs). In diesen besprechen wir innerhalb der CDU/CSU-Bundestagsfraktion aktuelle Vorhaben und bereiten die Ausschusssitzungen vor. Oftmals berichten uns auch Vertreter der Bundesministerien oder Fachleute über aktuelle Vorhaben. Die Teilnahme an den AGs orientiert sich an den jeweiligen Ausschussmitgliedschaften, so dass ich an der Arbeitsgruppen „Bildung und Forschung“ und an der Arbeitsgruppe „Angelegenheiten der Europäischen Union“ teilnehme.

Am Nachmittag findet die Fraktionssitzung statt. Hier diskutieren wir aktuelle Themen, Vorhaben und Initiativen der Fraktion sowie der Regierung. Alle Gesetzentwürfe der jeweiligen Woche werden in der Sitzung vorgestellt und abgestimmt.

Anschließend besuche ich regelmäßig verschiedene Parlamentariergruppen. Hier tausche ich mich mit verschiedenen Abgeordneten aller Fraktionen zu länderspezifischen Themen aus. Das geschieht zum Beispiel durch Fachkonferenzen und Delegationsreisen. Eine besondere Parlamentariergruppe ist die Deutsch-Israelische Parlamentariergruppe, der ich mich gemeinsam mit etwa 50 weiteren Angeordneten angeschlossen habe.

Der Mittwochmorgen beginnt für mich mit der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung. Hier sprechen wir über Gesetzesentwürfe, Verordnungen und Anträge der Fraktionen, stimmen darüber ab und geben Empfehlungen für die Abstimmungen im Plenum.

Anschließend findet um 13 Uhr die Aktuelle Stunde im Plenum statt. Traditionell stellt sich die Bundesregierung hier den Fragen der Abgeordneten. Am Nachmittag geht es dann schon weiter in den Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union. Hier stehen vor allem Gespräche mit Mitgliedern der Bundesregierung, der Europäischen Kommissionen oder aber auch Vertretern anderer europäischer Regierungen zu aktuellen Themen im Mittelpunkt.

Im Anschluss habe ich häufig die Gelegenheit, Schüler- und Besuchergruppen aus meinem Wahlkreis zu treffen. Diese Termine bereiten mir immer viel Freude, da ich hier mit interessierten Menschen über aktuelle politische Themen diskutieren kann.

Die Tage stehen ganz im Zeichen der Plenums. Dort debattieren wir intensiv über Anträge der Fraktionen, Gesetzentwürfe oder führen Grundsatzdebatten zu wichtigen Themen. Die Plenardebatten können entweder live beim Fernsehsender Phoenix oder als Livestream über die Internetseite des Deutschen Bundestages verfolgt werden. Zwischen den einzelnen Plenardebatten bleibt auch Zeit für unterschiedliche Gesprächstermine, Journalistenanfragen oder es geht zurück in mein Büro, um beispielsweise Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern aus dem Wahlkreis zu beantworten. Am Freitagnachmittag geht es für mich wieder in die Heimat, wo meist noch am Abend die ersten Termine im Wahlkreis auf mich warten.

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