Wahlplakate verschmiert und beschädigt
Erst seit kurzem hängen die Wahlplakate für die kommende Bundestagswahl – und schon sind die ersten beschmiert und beschädigt. Die Bundestagsabgeordnete Katrin Staffler (CSU), die auch in diesem Jahr erneut kandidiert, sieht in den Beschädigungen eine gefährliche Tendenz.
Staffler betont: „Vandalismus ist kein Kavaliersdelikt. Der Wahlkampf ist ein politischer Wettbewerb und wie bei jedem Wettbewerb brauchen wir Fairness und Regeln, die eingehalten werden.“ Dabei sei der Sachschaden nur eine Dimension der Beschädigungen, so die Abgeordnete. „Es ist besorgniserregend, was diese Beschädigungen über die politische Auseinandersetzung aussagen. Wir brauchen politische Diskussionen mit starken Argumenten – nicht mit Schmierereien und Beschädigungen“. Staffler geht es dabei auch um die ehrenamtlichen Unterstützer im Wahlkampf: „Ich habe das große Glück, dass mich viele ehrenamtliche Helfer in ihrer Freizeit und am Wochenende bei der Plakatierung unterstützt haben. Der Vandalismus richtet sich nicht nur gegen die Kandidaten, sondern auch gegen die zahlreichen Ehrenamtlichen in der Politik. Das dürfen wir nicht akzeptieren.“
Bereits vor der letzten Bundestagswahl kam es zu Beschädigungen an den Wahlplakaten der unterschiedlichen Parteien. Das Abhängen oder Beschädigen der Plakate kann ein Strafverfahren wegen Sachbeschädigung oder Diebstahls nach sich ziehen.