Online Diskussion mit Katrin Staffler und Dr. Norbert Röttgen
Einmal rund um die Welt ging es bei der Online-Diskussion, zu der Katrin Staffler (CSU) eingeladen hat. Als Experte berichtete Dr. Norbert Röttgen, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Deutschen Bundestag, über die unterschiedlichen Herausforderungen in der internationalen Politik.
Röttgen machte deutlich, dass Technologie und Geopolitik in Zukunft zu großen Veränderungen führen werden. Und so begann er auch seinen Impulsvortrag direkt mit dem Thema Geopolitik. China, so Röttgen, sei weitaus mehr als ein großer Markt. Dies sollte auch in den Beziehungen zum bevölkerungsreichsten Land der Welt berücksichtigt werden. Als großer Exporteur habe Deutschland zwar ein großes Gewicht, gleichzeitig macht der CDU-Politiker klar: „Wir müssen gegenüber China aus einer Position der Stärke heraus handeln.“ Dabei müsse Deutschland nicht nur europäisch, sondern auch transatlantisch denken.
Kooperation statt Konfrontation
In der transatlantischen Partnerschaft sieht Röttgen ohnehin viel Potential. So könne die EU gemeinsam mit den USA eine starke und wirksame Klimaallianz bilden, die auch andere Staaten einbeziehen könne. Wichtig sei es, gegenüber den USA klar zu kommunizieren, dass Deutschland und Europa nicht an Konfrontation sondern an transatlantischer Kooperation interessiert seien.
Mehr Flexibilität in der europäischen Außenpolitik
Deutschland und Europa haben eine Verantwortung für Stabilität und Sicherheit der eigenen Nachbarschaft und die umliegenden Regionen. Israel, die palästinensischen Gebiete und die Sahel Zone seien nur einige Beispiele, die zeigen, dass Europa handeln müsse. Der Experte für Außenpolitik betont: „Eigentlich wäre jetzt die Stunde Europas!“ Das Problem: Häufig stehe die Einstimmigkeit einer wirksamen Außenpolitik im Weg. Deshalb sollte Deutschland in außenpolitischen Fragen gemeinsam mit gleichgesinnten europäischen Staaten vorangehen. In flexiblen Gruppen könnten sie gemeinsame außenpolitische Positionen einnehmen und umsetzen. Staffler betont ebenfalls die große Verantwortung Europas: „Das Besondere an der Europäischen Union ist, dass wir gewisse Grundwerte garantieren. Hier sollten wir keine Kompromisse machen!“
„Die Welt interessiert uns!“
Warum die Außenpolitik von so großer Bedeutung ist, macht Röttgen ebenfalls deutlich: Handlungen haben Konsequenzen. Es hat aber auch Konsequenzen, nicht zu handeln. Staaten mit anderen Interessen könnten entstehende Machtvakua ausfüllen. Dies bedeute auch eine Verantwortung für CSU und CDU. „Das christliche Menschenbild ist für uns universell. Die Welt interessiert uns“, so Röttgen.